Nach oben

Zurück

Landesaktionsplan gegen Rassismus beschlossen!

Gemeinsam verschieden - Für Vielfalt, Toleranz und Respekt in Schleswig-Holstein

Mit der Sitzung vom 22. Juni 2021 hat das Kabinett den im Koalitionsvertrag vorgesehenen Landesaktionsplan gegen Rassismus beschlossen. Damit setzt die Landesregierung ein deutliches Zeichen gegen jedwede Form der rassistischen Diskriminierung und für Vielfalt, Toleranz und Respekt im Land Schleswig-Holstein.

"Die Menschen müssen in Schleswig-Holstein unabhängig von ihrer Hautfarbe, ethnischen oder religiösen Herkunft diskriminierungsfrei leben können. So haben wir es in unserem Koalitionsvertrag verankert. Mit diesem klaren Bekenntnis hat sich Schleswig-Holstein als eines der ersten Bundesländer auf den Weg gemacht, mit einem landesspezifischen Aktionsplan die bestehende Anti-Rassismusarbeit im Land zu stärken, Lücken zu identifizieren und wichtige Aktivitäten gegen rassistische Diskriminierung anzustoßen“, erklärt Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack.

Der fertiggestellte Landesaktionsplan gegen Rassismus sei das Resultat eines im Jahr 2019 begonnenen Prozesses. Dieser erfolgte unter Beteiligung sämtlicher Ministerien gemeinsam mit allen Beauftragten des Landes und der Antidiskriminierungsstelle sowie unter Beteiligung von Menschen aus interessierten Teilen der Gesellschaft. Die Federführung lag beim Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung und dem Landespräventionsrat mit dem Landesdemokratiezentrum Schleswig-Holstein.
Bildnachweis ©: Innenministerium
 

Mit 31 neuen Maßnahmen aktiv gegen Rassismus

„Übergeordnetes Ziel der Landesregierung ist es, Rassismus mit dem Landesaktionsplan, aber auch darüber hinaus in möglichst all seinen Formen zu bekämpfen. Unter Berücksichtigung der bereits im Land bestehenden Projekte und Initiativen wollen wir mit dem Landesaktionsplan 31 neue, handlungsleitende Maßnahmen gegen Rassismus umsetzen.“

Entscheidend seien neben dem Ausbau der Forschung drei übergeordnete Handlungsfelder:

  • Schutz vor rassistischer Diskriminierung auf individueller und institutioneller Ebene
  • Demokratiebildung und rassismuskritische Aufklärungsarbeit im Bereich (frühe) Bildung und politische Bildung
  • Gesellschaftliches Engagement gegen Rassismus und für Demokratie.

Mit seinem vielfältigen Maßnahmenpaket nimmt der Aktionsplan alle Bereiche der Landesverwaltung in die Umsetzungsverantwortung und spricht mittelbar alle gesellschaftlichen Bereiche an. Mit einer umfangreichen Öffentlichkeitsarbeit sowie der fortzusetzenden Förderung von Projekten der Rassismusprävention als Aufgabe des Innenministeriums sollen alle Einwohnerinnen und Einwohner Schleswig-Holsteins erreicht werden, um ein Bewusstsein für die Problematik des Rassismus zu schaffen, Sensibilisierung herbeizuführen und jede Einzelne und jeden Einzelnen anzuregen, einen eigenen Beitrag gegen Rassismus zu leisten.

Die Ersetzung des Rasse-Begriffs in den Landesgesetzen und Landesverordnungen ist eine zentrale Maßnahme des Aktionsplans.

„Der Begriff wiederholt Denkmuster aus längst vergangenen Zeiten, in denen das Konstrukt von Rassen allein dazu diente, die vermeintliche Überlegenheit weißer Menschen zu rechtfertigen“, erläutert Innenministerin Sütterlin-Waack.

Rassismus als gesamtgesellschaftliche Herausforderung erfordert eine kritische Betrachtung mit praktischen Lösungsansätzen. Diese finden sich als 31 Maßnahmen im Landesaktionsplan wieder.

Wie geht es weiter?

Die Veröffentlichung des Landesaktionsplans ist ein wichtiger Meilenstein für die Anti-Rassismusarbeit im Land; sie setzt zugleich den Auftakt für die ressortspezifische Umsetzung der Maßnahmen und eine breite Sensibilisierungskampagne mithilfe einer landesweit ausgerichteten und begleitenden Öffentlichkeitsarbeit. Der Landespräventionsrat plant bereits einen vertiefenden Thementag, der die bislang durchgeführten Dialogveranstaltungen zwischen behördlichen Stellen und Vertretereinnen und Vertretern der Gesellschaft weiter fortsetzt.

In fünf Jahren will die Landesregierung Bilanz ziehen.

 


Zurück